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 Erfassung rassistischer Vorfälle in Marzahn-Hellersdorf


PM vom 24.01.2008:

Im Juni 2007 wurde das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf durch die Bezirksverordnetenversammlung um eine Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Jahr 2006 im Bezirk ersucht. Zur Sitzung am 24.01.2008 legt das Bezirksamt mit der Drucksache 0343/VI abschließende Informationen vor.

Demnach kann dem Ersuchen „nicht entsprochen werden, da eine derartige Erfassung für das Jahr 2006 nicht vorliegt.“ Begründet wird dies mit einer hohen Dunkelziffer durch überwiegend nicht zur Anzeige gebrachte Vorfälle.

Weiterhin formuliert das Bezirksamt, dass es davon ausgeht, dass „in Folge der Begründung des Netzwerkes „Verzeichnis“ (…) im nächsten Jahr mit diesbezüglichen Aussagen zu rechnen ist“, da das Netzwerk 2008 arbeitsfähig ist.

Dazu erklärt Daniel Neuman vom Antifaschistischen Bündnis Marzahn-Hellersdorf:
„Wir begrüßen ausdrücklich die Bildung des Netzwerkes „Verzeichnis“. In einem Bezirk, in dem es immer wieder zu rassistischen Übergriffen oder Pöbeleien kommt, die extreme Rechte durch die NPD in der BVV vertreten ist und immer wieder neonazistische Propaganda im Straßenbild auftaucht, ist zivilgesellschaftliche, antifaschistische Aufklärung unabdingbar. Wir erhoffen uns durch eine kooperative Zusammenarbeit mit dem neu gegründeten Netzwerk eine noch umfangreichere Möglichkeit die Aktivitäten neonazistischer und reaktionärer Spektren in Marzahn-Hellersdorf zu dokumentieren.

Für das Jahr 2006 möchten wir das Bezirksamt auf unsere Chronik aufmerksam machen, die wir bereits seit einigen Jahren führen und auf unserer Homepage der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Die von uns dokumentierten Vorfälle für das Jahr 2006 finden Sie unter http://www.kein-verstecken.de/chronik06.htm . Wir hoffen, dass das Bezirksamt künftig, diese Chronik in seine Berichterstattung mit einfließen lässt. Auch für den Erfolg des "Verzeichnisses" sollte eine Zusammenarbeit mit bestehenden zivilgesellschaftlichen Akteuren gegen Rechtsextremismus von Bedeutung sein.

Für März 2008 kündigen wir hiermit die Veröffentlichung der vorerst abschließenden Chronik rechtsextremer Aktivitäten für das Jahr 2007 an. Wir sind bemüht die Dokumentation bis in die 1980er Jahre zurück zu ergänzen und möglichst umfangreich auch in den nächsten Jahren weiterzuführen. Dazu bitten wir weiterführende Informationen oder bisher nicht erfasste Vorfälle an abm (ät) riseup.net zu schicken.“