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PM
vom 24.01.2008:
Im Juni 2007 wurde das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf durch die
Bezirksverordnetenversammlung um eine Aufstellung über
rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Jahr
2006 im Bezirk ersucht. Zur Sitzung am 24.01.2008 legt das Bezirksamt
mit der Drucksache 0343/VI abschließende Informationen vor.
Demnach kann dem Ersuchen „nicht entsprochen werden, da eine derartige
Erfassung für das Jahr 2006 nicht vorliegt.“ Begründet wird dies mit
einer hohen Dunkelziffer durch überwiegend nicht zur Anzeige gebrachte
Vorfälle.
Weiterhin formuliert das Bezirksamt, dass es davon ausgeht, dass „in
Folge der Begründung des Netzwerkes „Verzeichnis“ (…) im nächsten Jahr
mit diesbezüglichen Aussagen zu rechnen ist“, da das Netzwerk 2008
arbeitsfähig ist.
Dazu erklärt Daniel Neuman vom Antifaschistischen Bündnis
Marzahn-Hellersdorf:
„Wir begrüßen ausdrücklich die Bildung des Netzwerkes „Verzeichnis“.
In einem Bezirk, in dem es immer wieder zu rassistischen Übergriffen
oder Pöbeleien kommt, die extreme Rechte durch die NPD in der BVV
vertreten ist und immer wieder neonazistische Propaganda im
Straßenbild auftaucht, ist zivilgesellschaftliche, antifaschistische
Aufklärung unabdingbar. Wir erhoffen uns durch eine kooperative
Zusammenarbeit mit dem neu gegründeten Netzwerk eine noch
umfangreichere Möglichkeit die Aktivitäten neonazistischer und
reaktionärer Spektren in Marzahn-Hellersdorf zu dokumentieren.
Für das Jahr 2006 möchten wir das Bezirksamt auf unsere Chronik
aufmerksam machen, die wir bereits seit einigen Jahren führen und auf
unserer Homepage der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Die von uns
dokumentierten Vorfälle für das Jahr 2006 finden Sie unter
http://www.kein-verstecken.de/chronik06.htm
. Wir hoffen, dass das Bezirksamt künftig, diese Chronik in seine
Berichterstattung mit einfließen lässt. Auch für den Erfolg des
"Verzeichnisses" sollte eine Zusammenarbeit mit bestehenden
zivilgesellschaftlichen Akteuren gegen Rechtsextremismus von Bedeutung
sein.
Für März 2008 kündigen wir hiermit die Veröffentlichung der vorerst
abschließenden Chronik rechtsextremer Aktivitäten für das Jahr 2007
an. Wir sind bemüht die Dokumentation bis in die 1980er Jahre zurück
zu ergänzen und möglichst umfangreich auch in den nächsten Jahren
weiterzuführen. Dazu bitten wir weiterführende Informationen oder
bisher nicht erfasste Vorfälle an abm (ät) riseup.net zu schicken.“
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